Einwanderung ins Sozialsystem

Dank der Studien von Bildungsforschern wie Ludger Wößmann vom ifo Institut liegen inzwischen verlässliche Informationen über die Qualifikation und das Bildungsniveau von Flüchtlingen vor. Leider ergibt sich ein niederschmetterndes Bild: 

United Nations Photo (flickr)

1. Schulbildung und Sprachkompetenzen

In Syrien schaffen 65 % der Schüler nicht den Sprung über das, was die OECD als Grundkompetenzen definiert (PISA-Kompetenzstufe I). In Albanien liegt die Quote bei 59 %. Das heißt, dass zwei Drittel der Schüler in Syrien nicht oder nur sehr eingeschränkt lesen und schreiben können und die Grundrechenarten nicht beherrschen. Sie müssen als funktionale Analphabeten und Dyskalkulaten gelten. Diese Schüler werden in Deutschland, selbst wenn sie Deutsch gelernt haben, kaum dem Unterrichtsgeschehen folgen können. Vom Lernstoff her hinken syrische Achtklässler gleichaltrigen deutschen Schülern im Mittel um 5 Schuljahre hinterher. Wahrscheinlich werden die meisten von ihnen nie auf dem deutschen Arbeitsmarkt Fuß fassen. [1, 2, 3]

Gabriel Felbermayr und Michele Battisti (ebenfalls ifo Institut) haben die in türkischen Lagern angekommenen Flüchtlinge untersucht. Dort liegen 46 % der Syrer unter Pisa-I-Niveau. Besser als der durchschnittliche Syrer also, aber trotzdem noch ein verheerend schlechtes Bildungsniveau. [4] Die Bildung von Flüchtlingen aus Afghanistan, Eritrea oder Somalia ist sogar noch schlechter als die von Syrern.

Laut der Handwerkskammer München und Oberbayern haben 70 % der seit 2016 nach Deutschland gekommenen Immigranten aus Krisenländern, die eine Ausbildung in Bayern begannen, diese inzwischen wieder abgebrochen. Bei Einheimischen und früheren Einwanderern liegt die Abbrecherquote nur bei 25 %. [5]

Gemäß einem Bericht des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) verfügen 59 % der nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge über keine oder nur sehr geringe Schulbildung. [6]

Auch nach Auskunft des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung haben 13 % der seit 2015 als Flüchtling nach Deutschland gekommenen Personen nie eine Schule besucht, 12 % haben lediglich Grundschulbildung, über 75 % keine berufliche Ausbildung.

Das bereits seit längerem niedrige Bildungsniveau von Einwanderern nach Deutschland scheint sogar noch weiter zu sinken. Als Voraussetzung für die Teilnahme am deutschen Arbeitsmarkt gilt das Sprachniveau B1. Während im August 2017 noch 23 % der Teilnehmer von Alphabetisierungskursen das Sprachniveau B1 erreichten, waren es im August 2019 nur noch 14 %. [7]

2. Wirtschaftliche Integration

2019 sind 46 % aller ALG-Bezieher Immigranten. Bei den erwerbsfähigen Leistungsbeziehern beträgt der Immigranten-Anteil sogar 57 %. 2013 lagen diese Anteile noch bei 36 % bzw. 43 %. Während die Zahl der arbeitslosen Deutschen zwischen 2010 und 2018 um 43 % zurückging, hat sich die Zahl der sozialleistungsberechtigten Einwanderer in Deutschland seit 2016 mehr als verdoppelt. Ausländer stellten in Deutschland 7,3 % der Bevölkerung, aber 25 % der Sozialhilfeempfänger. [8, 9, 10]

Dies ist auch der Grund für die gewachsene materielle Ungleichheit in Deutschland, welche natürlich für linkspopulistische Kapitalismuskritik instrumentalisiert wird. In Wahrheit ist die Ungleichheit lediglich eingewandert; ohne Armutszuzug wäre der Gini-Koeffizient in Deutschland seit Jahren nicht gestiegen. [11]

Stand 2019, also mittlerweile 4 Jahre nach Beginn der großen Flüchtlingswelle, beziehen noch immer sage und schreibe 74,9 % aller in Deutschland ansässigen Syrer Hartz IV. [12]

Bei Flüchtlingen aus anderen Ländern sieht es auch nicht viel besser aus. [13, 14, 15]

Die Quote der Hartz-IV-Bezieher bei Einwanderern aus einigen anderen Ländern:
Nigeria: 24 %
Äthiopien: 28 %
Ghana: 34 %
Somalia: 49 %
Eritrea: 63 %.
Von deutschen Staatsbürgern beziehen derweil nur 5 % Hartz-IV-Leistungen. [16]

Andere europäische Länder machen dieselbe Erfahrung. Beispielsweise beziehen über 50 % der in der Schweiz lebenden Eritreer, Angolaner, Iraker, Äthiopier und Kongolesen Sozialhilfe. Bei Somaliern sind es sogar über 80 %. [17]

Sowohl im Vergleich zu regulären Einwanderern als auch im Vergleich zu Flüchtlingen aus früheren Jahrzehnten haben sich die in den Merkeljahren nach Deutschland gekommenen Asylbewerber viel schlechter in den Arbeitsmarkt integriert – trotz brummender Wirtschaft und Fachkräftemangel. [18]

Man kann damit rechnen, dass ein großer Teil der seit 2015 mit Asyl- oder Flüchtlingsstatus eingewanderten Personen ein ganzes Leben lang Sozialhilfe beziehen und niemals einer produktiven Tätigkeit in Deutschland nachgehen wird. Wie viele Menschen schaffen es im Erwachsenenalter noch, erst eine relativ komplizierte neue Sprache zu erlernen, dann 5 Jahre fehlende Schulbildung nachzuholen, dann ein Studium oder eine Ausbildung zu absolvieren und dann karrieremäßig doch noch richtig durchzustarten?

Zur Hoffnung, Einwanderer könnten eine Lösung für das Demografieproblem darstellen und einmal die Rente der alternden autochthonen deutschen Bevölkerung bezahlen, erklären Hans-Werner Sinn und Bernd Raffelhüschen außerdem: Selbst falls Flüchtlinge demnächst anfangen, ihrer Qualifikation entsprechenden Jobs nachzugehen, werden sie sowohl aus Rentenkasse als auch aus Gesundheits- und Pflegekassen trotzdem noch deutlich mehr Leistungen entnehmen, als sie Beiträge einzahlen.

Ein Problem, das Länder mit weniger üppigem Sozialsystem nicht haben: Deutsche Geringverdiener kommen ebenfalls nur für etwa ein Drittel der Gesundheits- und Pflegekosten auf, die sie verursachen. Die restlichen zwei Drittel übernehmen andere Steuer- und Beitragszahler durch Quersubventionen. Die meisten unqualifizierten Einwanderer werden das deutsche Sozialsystem daher nie stützen, sondern auch dann ein Leben lang belasten, wenn sie beruflich tätig werden.

In Dänemark zeigt sich dasselbe Phänomen: Laut einer Studie vom Juli 2019 sind fast 100 % aller Einwanderer aus nichtwestlichen Ländern eine Belastung für die öffentlichen Kassen und werden das auch ihr ganzes Leben lang bleiben. Neben den Dänen selbst leisten nur Einwanderer aus westlichen Ländern einen positiven Beitrag zum Sozialsystem. [19]

In Studien zur Migrationsökonomie werden häufig positive wirtschaftliche Folgen konstatiert („Migrationsdividende“). Solche internationalen Untersuchungen werden aber meist durch die Erfahrung von Ländern dominiert, die sich entweder ihre Einwanderer nach strengen Kriterien auswählen oder Einwanderern keinerlei Sozialleistungen anbieten, sodass von sich aus überwiegend Leistungsbereite und Erfolgshungrige kommen (Selbstselektion). Die topqualifizierten arbeitssuchenden Silicon-Valley-Zuwanderer sind nicht vergleichbar mit den versorgungssuchenden Armutsmigranten aus bildungsfernsten Schichten, die Deutschland zu Millionen aufnimmt. [20]

3. Kosten

Im Bundeshaushalt waren im Jahr 2018 Ausgaben in Höhe von 23 Milliarden für Flüchtlinge vorgesehen.

Allerdings fallen die meisten Kosten nicht auf Bundesebene an, sondern bei Ländern und Kommunen. Sozialhilfe macht auch nur einen Teil der Kosten aus. Dazu kommen Kosten für Verwaltung, Kindergärten und Schulen, Belastung für Gesundheitssystem und Justizsystem, Sprach- und Integrationskurse sowie intensive Betreuung für Jugendliche. Die öffentlichen Ausgaben für Flüchtlinge belaufen sich aktuell in Deutschland auf 50 Milliarden (Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft und des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung) bis 55 Milliarden Euro pro Jahr (Kieler Institut für Wirtschaftsforschung). Der zunehmende Bedarf an Wohnraum verschärft außerdem den Wohnungsmangel und führt zu weiter steigenden Mieten und Immobilienpreisen. Diese Zusatzbelastung für Mieter ist erheblich, aber schwer genau zu quantifizieren, weshalb sie in Statistiken über Flüchtlingskosten nicht auftaucht. [21, 22, 23]

Da ein großer Teil der Flüchtlingskosten an Städten und Kommunen hängenbleibt, geht vielen inzwischen das Geld aus, obwohl die Konjunktur in Deutschland 10 Jahre lang gut gelaufen war. [24]

Raffelhüschen beziffert die Gesamtbelastung mit mindestens 450.000 Euro, die dem deutschen Staat pro durchschnittlichem Flüchtling in seiner Lebenszeit an Kosten entstehen. Für 2 Millionen Flüchtlinge macht das 900 Milliarden Euro. Sinn hält diese Rechnung sogar noch für zu optimistisch und geht von höheren Kosten aus, da die Integration in den Arbeitsmarkt längst nicht so schnell wie gehofft gelingen werde. [25, 26] Eine Untersuchung aus Finnland kam gar auf Kosten in Höhe von 1 Million Euro für einen durchschnittlichen Flüchtling aus dem Irak oder Somalia. [27]

Das menschliche Gehirn kann sich unter einer Summe wie 900 Milliarden Euro nicht viel vorstellen. 100 Millionen, 50 Milliarden, 900 Milliarden. Was bedeutet das? Wer solche Zahlen hört, versteht meist nur „sehr viel Geld“. Aber wie viel genau, das bleibt diffus, mental nicht greifbar.

Zur Veranschaulichung: In Deutschland gibt es 15 Millionen Nettosteuerzahler. 900 Millionen Euro wären durchschnittlich 60 Euro für jeden. 900 Milliarden Euro bedeuten hingegen eine Belastung in Höhe von 60.000 Euro für jeden. Dazu kommt es, denn seit 2015 wurden in Deutschland über 1,7 Millionen Asylanträge gestellt und derzeit kommen jedes Jahr knapp 200.000 obendrauf. [28]

Jetzt kann jeder kurz nachrechnen, wie lange er arbeiten muss, um 60.000 Euro Steuern und damit seinen Anteil an der Migrationsbelastung zu bezahlen. Die Faustformel funktioniert übrigens immer, wenn sich die Regierung neue Projekte ausdenkt: die Kosten durch 15 Millionen teilen, um sich klarzumachen, wie viel ein durchschnittlicher Nettosteuerzahler dafür blechen muss.

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), kritisierte die aktuell angestrebte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr daher als viel zu hoch. Laut Frei (dem ich zustimme) kann Deutschland auf Dauer maximal 50.000 bis 75.000 Asylbewerber pro Jahr verkraften. [29]

Oft hören wir, Migration habe es immer gegeben. Stimmt. Aber dass Millionen Einwanderer mit einer derart galaktischen, jegliche Vorstellungskraft übersteigenden und auf Dauer unbezahlbaren Menge an Geld und Sozialleistungen überschüttet werden, das hat es in der Geschichte der Menschheit nie und nirgendwo gegeben. Man kann offene Grenzen haben oder man kann einen Wohlfahrtsstaat haben, aber nicht beides. [30]

4. Migrationsanreize

Gelegentlich hören wir außerdem, wer sich auf eine gefährliche Reise aus Afrika nach Europa begebe, der müsse offensichtlich in großer Not und sehr verzweifelt sein. Stellt Euch mal vor, Ihr verdient bei einem anstrengenden Knochenjob in Deutschland 3.000 Euro pro Monat. Jetzt erhaltet Ihr die Nachricht, dass Ihr in Thailand 10.000 Euro pro Monat fürs Nichtstun bekommen könnt. Einfach so. Vielleicht müsst Ihr Euch als Dänen ausgeben und Euren Personalausweis wegschmeißen. Hunderttausende haben das bereits gemacht und berichten unisono, dass es stimmt und klappt. Es wird auch nicht richtig kontrolliert, sodass Ihr diese Masche mehrmals durchziehen und 40.000 oder 50.000 Euro pro Monat abgreifen könnt. Zudem werdet Ihr geradezu dankbar empfangen, bekommt bei Eurer Ankunft Kuscheltiere an den Kopf geworfen und ein Haufen freundlicher Thais kümmert sich fortan liebevoll um Euch. Der Weg nach Thailand ist zwar beschwerlich und auch nicht ganz ungefährlich, aber wenn Ihr es schafft, habt Ihr für den Rest Eures Lebens ausgesorgt.

Es ist sonnenklar, dass sich angesichts solcher Aussichten und Anreize Millionen auf den Weg machen, auch wenn sie in ihrer Heimat überhaupt nicht verfolgt werden.

Zum Schluss zur Veranschaulichung von drei Aspekten ein Chart für alle, die (wie ich) gerne grafisch denken:

1. Deutschland ist das Land, das Einwanderern mit Abstand die höchsten Sozialleistungen zahlt.

2. Deutschland ist das einzige Land der Welt, in dem Migranten mehr als bedürftige Einheimische bekommen.

3. Deutschland ist das einzige Land, dessen Bürger unterschätzen, wie viel Geld Migranten von ihrem Staat erhalten.

Quellen:

[1] https://bit.ly/32Rla8G
[2] https://bit.ly/2Ndbn6k
[3] https://stanford.io/2MSvist
[4] https://bit.ly/2MRfje5
[5] https://bit.ly/2pjUNcW
[6] https://bit.ly/2MRkjj0
[7] https://bit.ly/2NeMC9V
[8] https://bit.ly/2Jr7pG2
[9] https://bit.ly/2JpP1O5
[10] https://bit.ly/2WhVUWP
[11] https://bit.ly/36dq7Lp
[12] https://bit.ly/2NeqQmO
[13] https://bit.ly/2JEEtL9
[14] https://bit.ly/2Jqs1hN
[15] https://bit.ly/2MOxbpN
[16] https://bit.ly/2pYn9JG
[17] https://bit.ly/31QDYna
[18] https://bit.ly/2Jrgqit
[19] https://bit.ly/343Ok4M
[20] https://bit.ly/33Z8L2G
[21] https://bit.ly/2NeMW8D
[22] https://bit.ly/2pW4FJQ
[23] https://bit.ly/2ojkk5C
[24] https://bit.ly/2Jqsbpp
[25] https://bit.ly/342mc1U
[26] https://bit.ly/364DKfP
[27] https://bit.ly/2BHwXL1
[28] https://bit.ly/2MQbd5U
[29] https://bit.ly/32LIXH8
[30] https://bit.ly/2Jp5bqO